SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2020/23 vom 21. Oktober 2021 , Entscheid Versicherungsgericht, 21.10.2021 - Sg Versicherungsgericht (2021)
Art. 11 Abs. 1 lit. g aELG. Art. 11 Abs. 1 lit. a aELG. Art. 10 Abs. 3 lit. a ELG. Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens der Ehefrau des Beschwerdeführers. Da der Ausgabenüberschuss bei einer EL-Anspruchsberechnung ohne eine Berücksichtigung des hypothetischen Erwerbseinkommens nicht so gross gewesen ist, dass die Ehefrau einer Vollerwerbstätigkeit hätte nachgehen müssen, hat die Schadenminderungspflicht nur in dem Umfang bestanden, als die Ehefrau mit einem Erwerbseinkommen den gemeinsamen Existenzbedarf exakt hätte decken können. Benutzung des eigenen Fahrzeugs und Mehrkosten der Verpflegung als Gewinnungskosten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Oktober 2021, EL 2020/23).